10 Jahre STADTPASS – 10 Jahre soziale Teilhabe
Der lange Kampf um Einführung hat gelohnt
Pressemitteilung des Forums gegen Armut
Als Forum gegen Armut freuen wir uns über das 10-jährige Jubiläum des STADTPASS. Das Angebot wurde geschaffen, um Menschen mit geringem Einkommen – zum Beispiel Bürgergeldempfänger*innen, Wohngeldempfänger*innen oder Asylbewerber*innen – Teilhabe und Mobilität zu ermöglichen.
Regensburg – Anlässlich des Jubiläums möchten wir einen Blick zurück werfen. Denn die Stadt Regensburg war anfangs alles andere als überzeugt von unserem Konzept. Sechs Jahre hatten wir beharrlich mit unzähligen Veranstaltungen und Aktionen für Öffentlichkeit gesorgt. Obwohl der STADTPASS 2013 bei der Bürger*innenbeteiligung nach dem Armuts- und Sozialbericht in allen Arbeitsgruppen priorisiert worden war, wurde die Umsetzung vom damaligen Oberbürgermeister Hans Schaidinger ausgebremst. Deshalb haben wir in Folge ein Bürgerbegehren, das erste soziale Bürgerbegehren in Regensburg, initiiert. Nachdem wir die nötigen Unterschriften gesammelt hatten, fand bei der Stadt Regensburg ein Umdenken statt, die Einführung wurde beschlossen und damit ein Bürgerbegehren abgewendet. So kam es, dass wir endlich gemeinsam die konkrete Einführung planen konnten. Letzte Abstimmungen wurden getroffen und am 1. Juli 2015 war es so weit: Der STADTPASS ging in Regensburg an den Start. Heute ist auch die Stadtspitze stolz darauf, das Erfolgsmodell Stadtpass, diese Möglichkeit zur sozialen Teilhabe geschaffen zu haben.
Die Mühen haben sich gelohnt: Seitdem können Menschen mit geringem Einkommen die Ermäßigungen im ÖPNV sowie Eintritte zum halben Preis bei städtischen Einrichtungen nutzen. Die Zahl der Nutzer*innen ist ständig gestiegen, zuletzt besonders durch die Möglichkeit, das Deutschlandticket im Rahmen des STADTPASS für 29 Euro pro Monat zu erwerben. Die Berechtigten nutzen den STADTPASS immer mehr. Ende 2024 gab es circa 7.000 gültige Stadtpässe, 2020 war es noch die Hälfte. Monatlich werden circa 1.000 Stadtpässe ausgestellt. Allein rund 3.500 Berechtigte nutzen zum Beispiel ständig die unterschiedlichen vergünstigten Monatstickets.
Wir können uns aber vorstellen, dass das Angebot bei Berechtigten noch bekannter gemacht werden kann. Wie beim Wohngeld wissen offenbar leider viele Menschen nicht, dass sie solche Möglichkeiten nutzen können.
Sehr gut ist, dass die Ausstellung des Passes von Anfang an von der Stadt Regensburg beim Sozialamt sehr einfach, ohne großen Aufwand (auch online) beantragt werden konnte. Wir begrüßen die Überlegungen, den STADTPASS zukünftig sogar digital als App anzubieten. Allerdings sollte die Kartenausstellung stets erhalten bleiben, um keine neuen Ausschlüsse zu produzieren.
Als Folge zum STADTPASS konnten wir wenige Jahre später (leider noch ohne vergünstigtes Deutschlandticket) auch den LANDKREISPASS erreichen. Allerdings versuchte die AfD bereits, diese „freiwillige Leistung“ des Landkreises schon wieder zu torpedieren und hat im Dezember 2024 deren Abschaffung beantragt. Sie wollten bei den Ärmsten sparen. Erfreulicherweise erfolglos. Denn soziale Teilhabe ist auch im Landkreis wichtig. Die Wahlen nächstes Jahr werden interessant. 
Als Forum gegen Armut sehen wir im STADTPASS und LANDKREISPASS ein wirksames Mittel zur Armutsbekämpfung, das Betroffenen konkret den Alltag erleichtert und Teilhabe und Mobilität ermöglicht. Solange in Deutschland nicht die Ursachen von Armut behoben werden, brauchen wir genau solche Unterstützungsmöglichkeiten.
Fotos: Stefan Effenhauser, Forum gegen Armut und Martina Groh-Schad
